Sitzung
SG/RAT/08/2023/XI
Mandant
Samtgemeinde Rethem (Aller)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Rethem (Aller)
Raum
Burghof, Großer Saal (EG), Burghof, Großer Saal (EG)
Datum
02.03.2023
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Samtgemeinde Rethem (Aller) am 08.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen
 
Ö 4
Mitteilung von Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten nach § 81 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/061/2023/XI
Ö 5
Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Rethem (Aller) hier: Ernennung eines Ehrenbeamten und Übertragung der Funktion des stellvertr. Ortsbrandmeisters, Ortsfeuerwehr Häuslingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/063/2023/XI
Ö 6
Ernennung des stellvertr. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bosse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/075/2023/XI
Ö 7
Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit von 2024 bis 2028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 SG/065/2023/XI
Ö 8
Haushalt 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/071/2023/XI/1
Ö 9
Ferienprogramm: Änderung der Zuschussmodalitäten zur Jugendfreizeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/059/2023/XI
Ö 10
Ferienprogramm: Übernahme des Kostenrisikos der Jugendfreizeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/060/2023/XI
Ö 11
Antrag der ASGL-Fraktion zur Anschaffung eines mobilen Defibrillators für die Samtgemeinde Rethem (Aller)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/066/2023/XI
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 "Freiflächen-Photovoltaikanlage", hier: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
 SG/074/2023/XI
Ö 13
Gemeinsamer Antrag der ASGL- und SPD- Fraktionen zur Aufstellung eines Kriterienkataloges für Photovoltaikanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/064/2023/XI
Ö 14
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Rethem (Aller) - Freiflächen-Photovoltaikanlage Böhme
Hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 SG/067/2023/XI
Ö 15
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Rethem (Aller) - Freiflächen-Photovoltaikanlage Böhme
Hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der BEnE GmbH & Co. KG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 SG/068/2023/XI
Ö 16
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für den Rückbau und die Herstellung von zwei Feuerlöschbrunnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/073/2023/XI
Ö 17
Mitnutzung von Feuerlöschbrunnen zur Beregnung von landwirtschaftlichen Flächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltung: 2

 SG/070/2023/XI
Ö 18
3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Samtgemeinde Rethem (Aller)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/076/2023/XI
Ö 19
Bericht über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 20
Anträge und Anfragen
 
Ö 21
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)