Sitzung
RE/Rat/12/2023/XI
Mandant
Stadt Rethem (Aller)
Gremium
Rat der Stadt Rethem (Aller)
Raum
Burghof, Großer Saal (EG)
Datum
19.09.2023
Zeit
18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Rethem (Aller) am 20.06l.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Rethem (Aller) am 06.07.2023

Beschluss: vertagt

 
Ö 4
Bericht des Stadtdirektors über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.1
Allgemeiner Überblick

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Kindertagesstätte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.3
Tiefenbruchsweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.4
Straße "In der Heide"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.5
Baumpflanzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.6
Spielstraße Wölpe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.7
Wölpebrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Unterjähriges Berichtswesen
hier: Prognose über die voraussichtliche Haushaltsentwicklung zum 30.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 RE/100/2023/XI
Ö 6
Jahresabschluss zum 31.12.2019, a) Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, Beschlussfassung über die Jahresrechnung und die Ergebnisverwendung b) Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Stadtdirektors gem. § 129 NKomVG für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 RE/106/2023/XI
Ö 7
Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Anschaffung einer neuen Arbeitshebebühne für den Bauhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 RE/114/2023/XI
Ö 8
Antrag auf Einstellung einer Halbtagskraft für Aufgaben des Außendienstes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 RE/112/2023/XI
Ö 9
Rücktritt von Frau Ute Feldmann vom Amt der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin, hier: Beschluss über das weitere Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 RE/118/2023/XI
Ö 10
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 RE/109/2023/XI
Ö 11
Widmung und Benennung der Straße im Baugebiet "Auf der Worth"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 RE/101/2023/XI
Ö 12
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 26 "Technische Anlagen zur Erweiterung des Fernwärmenetzes im Stadtgebiet Rethem (Aller)", hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Oestmann & Co. Biogas GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 RE/098/2023/XI
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 26 "Technische Anlagen zur Erweiterung des Fernwärmenetzes im Stadtgebiet Rethem (Aller)", hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 RE/105/2023/XI
Ö 14
Antrag zur Herstellung von barrierefreien Bushaltestellen im Stadtgebiet Rethem

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 RE/110/2023/XI
Ö 15
Antrag zur Prüfung von Maßnahmen zur Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit in der Spielstraße "An der Wölpe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 RE/111/2023/XI
Ö 16
Gemeinsamer Antrag zur Erhöhung der Lebensqualität in Rethem

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 RE/113/2023/XI
Ö 17
Spielplatzkonzept Rethem

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 RE/103/2023/XI/1
Ö 18
Bericht über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.1
Personal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.2
Verkehrssituation Altenheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.3
Doppelschaukel Rethemer Arche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Anträge und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.1
ASGL Antrag: Antrag zur Sicherstellung eines sicheren Schulweges im Bereich der Hainholzstraße.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.2
ASGL Antrag: Antrag zur Konkretisierung des SPD/CDU Antrag zur Erhöhung der Lebens- und Wohnqualität in Rethem.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.3
ASGL Antrag: Antrag Entwickeln von Standards für die Ausschreibung Grundstücke Lange Straße 12 und 12a, Rethem/Aller

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

Beschluss: zur Kenntnis genommen