Sachverhalt und Rechtslage:

Der Verwaltung liegt ein gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion zur Erhöhung der Lebensqualität in Rethem vor. Der Antrag ist dieser Drucksache in der Anlage 1 beigefügt.

Anlagen:

-       Anlage 1: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion zur Erhöhung der Lebensqualität in Rethem

Beschluss:

Der Rat der Stadt Rethem (Aller) beschließt die Umsetzung der Punkte 1. bis 6. gemäß des in der Anlage 1 befindlichen Antrages „Erhöhung der Lebensqualität in Rethem“.

Finanzierung:

Die Finanzierung des Antrages ist nicht näher beschrieben. Mittel zur Umsetzung, in einer noch zu definierenden Höhe, müssen in den Haushalt 2024 sowie in den Folgehaushalten eingestellt werden. Da neben den Kosten für die Stelle einer/eines Projektmanagers/-in oder einer externen Vergabe auch noch zusätzliche Kosten (z.B. für die Bauleitplanung) entstehen, ist je nach Intensitätswunsch der Umsetzung von jährlichen Kosten im mindestens mittleren bis hohen fünfstelligen Bereich auszugehen.