Sachverhalt und Rechtslage:

Der Verwaltung liegt ein Antrag der ASGL-Fraktion zur Herstellung von barrierefreien Bushaltestellen im Stadtgebiet Rethem vor. Der Antrag ist dieser Drucksache in der Anlage 1 beigefügt.

Anlagen:

Anlage 1 – Antrag der ASGL-Fraktion zur Herstellung von barrierefreien Bushaltestellen im Stadtgebiet Rethem

Beschluss:

Der Rat der Stadt Rethem (Aller) beschließt die Herstellung von barrierefreien Bushaltestellen im Bereich der Rodewalder Straße in Rethem.

Finanzierung:

Ein Vorschlag zur Finanzierung liegt diesem Antrag nicht bei. Entsprechende Haushaltsmittel könnten verwaltungsseitig im Haushalt 2024 eingeplant werden. Alternativ kann, bei der Vorgabe einer kurzfristigen Realisierung und unter Zustimmung des Rates, eine Entnahme der Mittel aus anderen Haushaltspositionen erfolgen.