SessionNet | Rat der Gemeinde Häuslingen - 30.11.2022

Sitzung

HSL/Rat/05/2022/XI

Mandant

Gemeinde Häuslingen

Gremium

Rat der Gemeinde Häuslingen

Raum

Gemeinderaum Häuslingen, Gemeinderaum Häuslingen

Datum

30.11.2022

Zeit

19:30-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Häuslingen am 26.09.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (26.09.2022)
Ö 3	Bericht über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	DS HSL/06/2016 Stellungnahme RROP 2015 des Landkreis Heidekreises Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	DS HSL/13/2020 u. a. Auftragsvergabe Sanierung "Mühlenweg" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	DS HSL/25/2021 Ausschreibung u. Beauftragung Ingenieurbüro zur Erstellung eines Brückenkatasters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	DS HSL/022/2022/XI Vereinszuschuss 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	DS HSL/026/2022/XI Info-DS Überplanmäßige Ausgabe Soldatendenkmal Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	DS HSL/023/2020; HSL/031/2022/XI Abschluss städtebaulicher Vertrag mit der GES, Baugebiet Eilstorfer Weg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	DS HSL/019/2021; HSL/021/2021; 033/2022/XI Realisierungsbeschluss und Sanierung "Im Tiefen Horn". Beauftragung Planungsbüro mit LP 4 - 9. Vergabe der Bauleistungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	DS HSL/036/2022/XI Kriterienkatalog Photovoltaik-Freiflächenanlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	DS HSL/039/2022/XI Erweiterung Betreuungsangebot in den KiTa´s der SG Rethem Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	DS HSL/043/2022/XI; HSL/043/2022/XI/1 Satzung über die zu sichernden Grundstücke in der Gemeinde Häuslingen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	DS HSL/044/2022/XI Schaffung einer Halbtagsstelle "Gemeindemitarbeiter" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	DS HSL/050/2022/XI Einstellung Helmut Becker / Gemeindearbeiter Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Umgestaltung Friedhof Groß Häuslingen - Vorstellung der Planungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Jahresabschluss zum 31.12.2017, a) Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, Beschlussfassung über die Jahresrechnung und die Ergebnisverwendung b) Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung der Bürgermeisterin gem. § 129 NKomVG für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HSL/052/2022/XI	Drucksache HSL Jahresabschluss Häuslingen 2017 Schlussbericht RPA JA 2017 Häuslingen Stellungnahme Häuslingen 2017
Ö 6	Kostenübernahme für den Glasfaseranschluss im Sportlerheim Häuslingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HSL/053/2022/XI	Drucksache HSL
Ö 7	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 " Wohngebiet Eilstorfer Weg" Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HSL/051/2022/XI	Drucksache HSL Anlage 1 - Stellungnahmen Anlage 2 - Abwägungsvorschläge Anlage 3 - Satzungsbeschluss Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Örtliche Bauvorschriften Anlage 6 -Tabellarische Synopse
Ö 8	Benennung von zwei Straßen im 3. Bauabschnitt des Baugebietes "Eilstorfer Weg" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HSL/057/2022/XI	Drucksache HSL
Ö 9	Förderrichtlinie "Klimaschutz und Energie" für den 3. Bauabschnitt des Baugebietes Eilstorfer Weg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HSL/058/2022/XI	Drucksache HSL Entwurf Förderprogramm zum dritten Bauabschnitt
Ö 10	Bericht über wichtige Angelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Gemeindearbeiter Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Fenster- und Rahmenreinigung für den Kindergarten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Schaltzeiten für die Straßenbeleuchtung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Dorfregion "von Bierde bis Wittlohe" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Spülen und Reinigen der Regenwassersickerschächte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Erschließung des 3. Bauabschnittes des Baugebietes "Eilstorfer Weg" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	Glasfaseranschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.8	"Grün ins Dorf" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.9	Einrichtung eines Dorfladens in Groß Häuslingen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.10	Chroniken des Dorfes Groß Häuslingen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.11	Neuregelung des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) - Baumfällungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anträge und Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr