Sitzung
SG/RAT/15/2024/XI
Mandant
Samtgemeinde Rethem (Aller)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Rethem (Aller)
Raum
Burghof, Ratssaal (OG), Burghof, Ratssaal (OG)
Datum
17.09.2024
Zeit
18:30-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Samtgemeinde Rethem (Aller) am 18.06.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen
 
Ö 4
Vorzeitige Entlassung des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters Volker Bostel aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
 SG/157/2024/XI
Ö 5
Bevölkerungsentwicklung in der Samtgemeinde Rethem (Aller)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SG/147/2024/XI
Ö 6
Samtgemeindeinterner Finanzausgleich 2024
hier: Verteilung der Schlüsselzuweisungen an die Mitgliedsgemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/146/2024/XI
Ö 7
Entscheidung über die Annahme von Spenden in der Zuständigkeit des Rates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/145/2024/XI
Ö 8
Unterjähriges Berichtswesen
hier: Prognose über die voraussichtliche Haushaltsentwicklung zum 30.06.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SG/149/2024/XI
Ö 9
Überplanmäßige Auszahlung für die Anschaffung von weiteren Smartboards für den Grundschulbereich der Londy-Schule Rethem (Aller)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/148/2024/XI
Ö 10
Gestaltung der räumlichen Entwicklung der Samtgemeinde, hier: Freigabe der Haushaltsmittel und der Leistungsbeschreibung für eine Potentialanalyse zur Wohn- und Gewerbegebietsentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/152/2024/XI
Ö 11
Friedhofsentwicklungsplanung der Dorfregion Bierde bis Wittlohe
Hier: Umsetzung von Maßnahmen auf den Friedhöfen Böhme und Bierde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/156/2024/XI
Ö 12
Erstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Rethem (Aller), hier: Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/153/2024/XI
Ö 13
Förderung des Demokratieverständnisses von Schülerinnen und Schülern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/155/2024/XI/2
Ö 14
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Rethem (Aller) mit 2 Teilflächen, hier: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und frühzeitige Beteiligung der Behörden und der sonstigen TÖB gem. § 4 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SG/154/2024/XI
Ö 15
21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Rethem (Aller) Hier: Abschluss eine städtebaulichen Vertrages mit der Greening Solar GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 SG/119/2024/XI/1
Ö 16
Bericht über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 17
Anträge und Anfragen
 
Ö 18
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)