SessionNet | Rat der Stadt Rethem (Aller) - 20.06.2023

Sitzung

RE/Rat/10/2023/XI

Mandant

Stadt Rethem (Aller)

Gremium

Rat der Stadt Rethem (Aller)

Raum

Burghof, Großer Saal (EG), Burghof, Großer Saal (EG)

Datum

20.06.2023

Zeit

18:30-20:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Rethem (Aller) am 01.03.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (01.03.2023)
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Rethem (Aller) am 04.05.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (04.05.2023)
Ö 4	Bericht des Stadtdirektors über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	Baubereich Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Aufträge letzter Sitzungslauf Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Ausschreibung Sanierungsgebiet Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Förderanträge Dorfregion "Aller-Wölpe" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Sanierung Tiefenbruchsweg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Haushalte 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Tagesmutter Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Sondernutzungssatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Entscheidung über die Annahme von Spenden in der Zuständigkeit des Rates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	RE/087/2023/XI	Drucksache RE RE Anlage DS 2023 87
Ö 6	Unterjähriges Berichtswesen hier: Prognose über die voraussichtliche Haushaltsentwicklung zum 31.03.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	RE/093/2023/XI	Drucksache RE Bericht 1. Quartal 2023
Ö 7	Jahresabschluss zum 31.12.2018, a) Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, Beschlussfassung über die Jahresrechnung und die Ergebnisverwendung b) Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Stadtdirektors gem. § 129 NKomVG für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	RE/088/2023/XI	Drucksache RE Jahresabschluss 2018 Stadt Rethem (Aller) Schlussbericht RPA 2018 Stadt Rethem Stellungnahme 2018 Stadt Rethem
Ö 8	Städtepartnerschaft Kolczglowy in Polen und der Stadt Rethem (Aller) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	RE/086/2023/XI	Drucksache RE
Ö 9	Stadtsanierung Rethem-Zentrum: Abweichung von den örtlichen Bauvorschriften, Mühlenstraße/Sensterweg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	RE/091/2023/XI	Drucksache RE Anlage 1 - Abweichungsantrag Anlage 2 - Foto vom 31.05.2023
Ö 10	Stadtsanierung Rethem-Zentrum: Anpassung Förderrichtlinie Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	RE/095/2023/XI	Drucksache RE Anlage 1 - Entwurf kommunale Richtlinie Rethem 24.05.2023
Ö 11	Bericht über wichtige Angelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	Personalangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Jahresabschluss 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Wölpebrücke Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Schottergärten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.5	Schiedspersonen gesucht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.6	Drucksachen Sitzungslauf Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Anträge und Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.1	Antrag der ASGL: Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen		ASGL Antrag Änderung der Geschäftsordnung 29.05.2023
Ö 12.2	Anfrage der ASGL: Anregung zur fachlichen Beratung Beschluss: zur Kenntnis genommen		ASGL Anregung zur fachlichen Beratung 29.05.2023
Ö 12.3	Antrag der ASGL: Barrierefreie Bushaltestelle im Stadtgebiet Rethem Beschluss: zur Kenntnis genommen		ASGL Antrag- barrierefreie Bushaltestelle1
Ö 12.4	Antrag der SPD: Prüfung der Maßnahmen für "Schrittgeschwindigkeit" in der Spielstraße "An der Wölpe" Beschluss: zur Kenntnis genommen		SPD Antrag - Prüfung der Maßnahmen für Schrittgeschwindigkeit in der Spielstraße An der Wölpe
Ö 12.5	Antrag der SPD: Halbtagskraft für Aufgaben des Außendienstes einstellen Beschluss: zur Kenntnis genommen		SPD Antrag - Halbtagskraft für Aufgaben des Außendienstes einstellen
Ö 12.6	CDU + SPD Antrag - Erhöhung der Lebensqualität in Rethem Beschluss: zur Kenntnis genommen		CDU + SPD Antrag - Erhöhung der Lebensqualität in Rethem
Ö 13	Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: