SessionNet | Rat der Stadt Rethem (Aller) - 01.03.2023

Sitzung

RE/Rat/08/2023/XI

Mandant

Stadt Rethem (Aller)

Gremium

Rat der Stadt Rethem (Aller)

Raum

Burghof, Großer Saal (EG)

Datum

01.03.2023

Zeit

18:30-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Rethem (Aller) am 07.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (07.12.2022)
Ö 3	Bericht des Stadtdirektors über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Jahresabschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Kaufverträge Lange Straße 12 und 12 a Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Satzung Ehrenamtspreis u. Verleihung Londy-Medaille Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Wegesanierung in der Heide Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Sondernutzungssatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Wirtschaftwegeseitenränder Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Erweiterung Betreuungsangebot Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Baumneupflanzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Barrierefreiheit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Straßensanierung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	Aufstellung eines B-Planes entlang der Langen Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	Kompensationskataster Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Ferienprogramm: Übernahme des Kostenrisikos der Jugendfreizeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/075/2023/XI	Drucksache RE
Ö 5	Ferienprogramm: Änderung der Zuschussmodalitäten zur Jugendfreizeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/074/2023/XI	Drucksache RE
Ö 6	Antrag zur Verkehrssicherheit im Bereich der Langen Straße in Rethem Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/077/2023/XI	Drucksache RE Anlage 1 - Antrag Lange Straße
Ö 7	Gemeinsamer Antrag zur Verkehrssicherheit im Bereich der Stöckener Straße in Rethem Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/078/2023/XI	Drucksache RE Anlage 1 - Antrag Stöckener Straße
Ö 8	Änderung der Gebührenordnung sowie des Mietvertrages für den Burghof der Stadt Rethem (Aller) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	RE/082/2023/XI/2	Drucksache RE Anlage 1 Burghofverein - Mietvertrag überarbeitet nach WiFi Anlage 3: bisheriger Mietvertrag Anlage 4: bisherige Gebührenordnung Anlage 2 Burghofverein - Gebührenordnung überarbeitet nach WiFi
Ö 9	Erweiterung des Betreuungsangebotes in der Samtgemeinde Rethem, hier: Schaffung von Betreuungsplätzen durch den Neubau einer Krippe Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	RE/081/2023/XI	Drucksache RE
Ö 10	Änderung des Bebauungsplanes Neustadt I, hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/085/2023/XI	Drucksache RE Anlage 1: Potentielles Bauland
Ö 11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 "Freiflächen-Photovoltaikanlage", hier: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: vertagt	RE/084/2023/XI	Drucksache RE Anlage 1: Vorentwurf Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 2: Vorentwurf Begründung Bebauungsplan Anlage 3: Untersuchung der Brutvögel im Rahmen der Planung einer PV-Anlage in Rethem im Jahr 2022 Anlage 4: Karte zur Untersuchung der Brutvögel Anlage 5: Netzverträglichkeitsprüfung Avacon
Ö 12	Haushalt 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/080/2023/XI/1	Drucksache RE Entwicklung Produkt 611 Haushalt 2023 Stadt Rethem
Ö 13	Bericht über wichtige Angelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.1	Ortseingang Rethem/Stöckener Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Wölpebrücke Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Anträge und Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: