SessionNet | Bau- und Umweltausschuss der Stadt Rethem (Aller) - 15.02.2023 - 18:30-20:00 Uhr

Sitzung

RE/Bau/05/2023/XI

Mandant

Stadt Rethem (Aller)

Gremium

Bau- und Umweltausschuss der Stadt Rethem (Aller)

Raum

Burghof, Ratssaal (OG), Burghof, Ratssaal (OG)

Datum

15.02.2023

Zeit

18:30-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Rethem (Aller) am 16.11.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (16.11.2022)
Ö 3	Bericht des Stadtdirektors über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Dorfregion Aller-Wölpe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Stadteingangssituation Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Vergabeverfahren Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Antrag zur Verkehrssicherheit im Bereich der Langen Straße in Rethem Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	RE/077/2023/XI	Drucksache RE Anlage 1 - Antrag Lange Straße
Ö 5	Gemeinsamer Antrag zur Verkehrssicherheit im Bereich der Stöckener Straße in Rethem Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	RE/078/2023/XI	Drucksache RE Anlage 1 - Antrag Stöckener Straße
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 "Freiflächen-Photovoltaikanlage", hier: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: vertagt	RE/084/2023/XI	Drucksache RE Anlage 1: Vorentwurf Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 2: Vorentwurf Begründung Bebauungsplan Anlage 3: Untersuchung der Brutvögel im Rahmen der Planung einer PV-Anlage in Rethem im Jahr 2022 Anlage 4: Karte zur Untersuchung der Brutvögel Anlage 5: Netzverträglichkeitsprüfung Avacon
Ö 7	Änderung des Bebauungsplanes Neustadt I, hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	RE/085/2023/XI	Drucksache RE Anlage 1: Potentielles Bauland
Ö 8	Haushalt 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	RE/080/2023/XI	Drucksache RE Entwicklung Produkt 611 Haushalt Stadt 2023
Ö 9	Bericht über wichtige Angelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Konzeptgrundlagen Innenstadtsanierung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Wölpe-Brücke Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Schottergärten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Anträge und Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) Beschluss: zur Kenntnis genommen