SessionNet | Rat der Samtgemeinde Rethem (Aller) - 08.12.2022

Sitzung

SG/RAT/06/2022/XI

Mandant

Samtgemeinde Rethem (Aller)

Gremium

Rat der Samtgemeinde Rethem (Aller)

Raum

Burghof, Großer Saal (EG), Burghof, Großer Saal (EG)

Datum

08.12.2022

Zeit

18:30-19:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Samtgemeinde Rethem (Aller) am 06.10.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (06.10.2022)
Ö 3	Bericht über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Feuerwehrbedarfsplan Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Geschäftsordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Stand Jahresabschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Neubesetzung des stellvertretendes Mitglied für die Verbandsversammlung und den Verbandsausschuss des Zweckverbands Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/053/2022/XI	Drucksache SG
Ö 5	Verkehrssicherung durch die örtliche Feuerwehr bei Veranstaltungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/051/2022/XI	Drucksache SG
Ö 6	Unterjähriges Berichtswesen hier: Prognose über die voraussichtliche Haushaltsentwicklung zum 30.09.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/052/2022/XI	Drucksache SG Bericht 3. Quartal 2022
Ö 7	Zustimmungsbeschluss über die Änderung von Satzungen der Kommunal Service Böhmetal gkAöR (KSBt) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/056/2022/XI	Drucksache SG 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundsütcksentwässerungsanlagen der KSBT 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der KSBT Gebührenkalkulation Kommunal Service Böhmetal 2023
Ö 8	Jahresabschluss zum 31.12.2017, a) Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, Beschlussfassung über die Jahresrechnung und die Ergebnisverwendung b) Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Samtgemeindebürgerrmeisters gem. § 129 NKomVG für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/055/2022/XI	Drucksache SG Jahresabschluss Samtgemeinde Rethem 2017 Schlussbericht RPA JA 2017 SG Rethem Stellungnahme SG Rethem 2017
Ö 9	Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Fachplanung der Elektrotechnik in der Grundschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/058/2022/XI	Drucksache SG
Ö 10	Bericht über wichtige Angelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Haushalte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Kassenprüfung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Sozialamt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Energiesparmaßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Umzug Sozialamt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anträge und Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	Antrag zur Anschaffung eines mobilen Defibrillators für die Samtgemeinde Rethem (Aller) Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag zur Anschaffung eines mobilen Defibrillators für die Samtgemeinde Rethem (Aller)
Ö 11.2	Antrag zur Aufstellung eines Kriterienkataloges für Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf Ebene der Samtgemeinde Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag zur Aufstellung eines Kriterienkataloges für Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf Ebene der Samtgemeinde
Ö 12	Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: