Die Fachplanung der Elektrotechnik in der Grundschule Rethem soll vergeben werden (siehe nichtöffentliche Drucksache SG/057/2022/XI). Ursprünglich geplant war die Vergabe erst in 2023, sodass für 2022 keine Mittel bereitgestellt wurden. Da die Planungen des Landkreises jedoch schneller voranschreiten als von uns erwartet, ist es erforderlich, noch in diesem Jahr die Fachplanung der Elektrotechnik zu vergeben, damit der aktuelle Zeitplan eingehalten und im ersten Quartal 2023 mit der Planung der baulich notwendigen Maßnahmen begonnen werden kann.

Für die Vergabe werden Haushaltsmittel in Höhe von rd. 130.000,00 € benötigt. Entsprechende Mittel für die außerplanmäßige Auszahlung für dieses Vorhaben stehen noch unter dem Produktkonto 21100.7821000 (Maßnahme „Umbau Mensa Grundschule“) zur Verfügung.

Beschluss:

Der Rat der Samtgemeinde Rethem beschließt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von rd. 130.000,00 €. Die Mittel sollen dem Produktkonto 21100.7821000 entnommen werden.

Folgekostenrechnung:

Die Mittel werden dem Produktkonto 21100.7821000 entnommen.