SessionNet | Rat der Stadt Rethem (Aller) - 07.12.2022

Sitzung

RE/Rat/06/2022/XI

Mandant

Stadt Rethem (Aller)

Gremium

Rat der Stadt Rethem (Aller)

Raum

Burghof, Großer Saal (EG), Burghof, Großer Saal (EG)

Datum

07.12.2022

Zeit

18:30-20:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Rethem (Aller) am 04.10.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (04.10.2022)
Ö 3	Bericht des Stadtdirektors über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen
Ö 4	Entscheidung über die Annahme von Spenden in der Zuständigkeit des Rates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/071/2022/XI	Drucksache RE Aufstellung Spende Zwergendünger
Ö 5	Bestellung eines Naturschutzbeauftragen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/070/2022/XI	Drucksache RE
Ö 6	Unterjähriges Berichtswesen hier: Prognose über die voraussichtliche Haushaltsentwicklung zum 30.09.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/058/2022/XI	Drucksache RE Bericht 3. Quartal 2022
Ö 7	Jahresabschluss zum 31.12.2017, a) Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, Beschlussfassung über die Jahresrechnung und die Ergebnisverwendung b) Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Stadtdirektors gem. § 129 NKomVG für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/067/2022/XI	Drucksache RE Jahresabschluss Stadt Rethem 2017 Schlussbericht RPA JA 2017 Stadt Rethem Stellungnahme Stadt Rethem 2017
Ö 8	Antrag der ASGL auf Bewertung und Evaluierung des Städtebauförderprogramms Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/061/2022/XI	Drucksache RE Anlage 1 - Antrag ASGL Evaluierung
Ö 8.1	Antrag der ASGL auf Bewertung und Evaluierung des Städtebauförderprogramms Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/061/2022/XI/1	Drucksache RE
Ö 9	Erlass einer Sondernutzungssatzung sowie einer Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/065/2022/XI	Drucksache RE Anlage 1: Sondernutzungssatzung der Stadt Rethem - Entwurf Stand 07.09.2022 Anlage 2: Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Rethem - Entwurf Stand 07.09.2022 Anlage 3: Gebührentarif zur Sondernutzungssatzung der Stadt Rethem - Entwurf Stand 07.09.2022
Ö 9.1	Erlass einer Sondernutzungssatzung sowie einer Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/065/2022/XI/1	Drucksache RE Anlage 1: Sondernutzungssatzung der Stadt Rethem - Entwurf Stand 07.09.2022 Anlage 2: Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Rethem - Entwurf Stand 07.09.2022 Anlage 3: Gebührentarif zur Sondernutzungssatzung der Stadt Rethem - Entwurf Stand 07.09.2022
Ö 9.2	Erlass einer Sondernutzungssatzung sowie einer Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/065/2022/XI/2	Drucksache RE Anlage 1: Sondernutzungssatzung der Stadt Rethem - Entwurf Stand 28.11.2022 Anlage 2: Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Rethem - Entwurf Stand 07.09.2022 Anlage 3: Gebührentarif zur Sondernutzungssatzung der Stadt Rethem - Entwurf Stand 28.11.2022
Ö 10	Erstellung eines Kompensationskatasters Hier: Antrag der ASGL-Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RE/066/2022/XI	Drucksache RE Anlage 1 - Antrag ASGL
Ö 11	Eventuelle Satzungsanpassung - Ehrenamtspreissatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11.1	Eventuelle Satzungsanpassung - Ehrenamtspreissatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11.2	Eventuelle Satzungsanpassung - Ehrenamtspreissatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12	Eventuelle Satzungsanpassung - Satzung über die Verleihung der "Heinrich-Christoph-Londy-Medaille" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12.1	Eventuelle Satzungsanpassung - Satzung über die Verleihung der "Heinrich-Christoph-Londy-Medaille" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12.2	Eventuelle Satzungsanpassung - Satzung über die Verleihung der "Heinrich-Christoph-Londy-Medaille" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Bericht über wichtige Angelegenheiten
Ö 14	Anträge und Anfragen
Ö 14.1	Antrag ASGL: Entwickeln von Standards für die Ausschreibung Grundstücke Lange Straße 12 und 12a, Rethem /Aller Beschluss: zurückverwiesen		ASGL Antrag - Entwickeln von Standarts für die Ausschreibung Grundstücke Lange Straße 12 und 12a, Rethem Aller
Ö 14.2	Antrag ASGL + SPD: Verkehrssicherheit im Bereich der Stöckener Straße in Rethem Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		ASGL + SPD Antrag - Verkehrssicherheit im Bereich der Stöckener Straße
Ö 14.3	Antrag SPD: Verkehrssicherheit im Bereich der Langen Straße in Rethem Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		SPD Antrag - Verkehrssicherheit im Bereich der Langen Straße
Ö 15	Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: