Sitzung: 07.12.2022 Rat der Stadt Rethem (Aller)
Stadtdirektor Björn Symank berichtet über folgende wichtige Angelegenheiten:
Energiesparmaßnahmen:
- Das Rathaus sowie das Sozialamt im Bösselweg werden zwischen den Feiertagen geschlossen um Energiekosten zu sparen.
Haushalte:
- Die Haushalte kommen gut voran.
- Für die Samtgemeinde, die Stadt und die Gemeinde Frankenfeld liegen sogar schon Kämmereientwurfe vor.
- Verbleibende Entwürfe werden in den kommenden Wochen fertiggestellt.
- Das Erörterungsgespräch zur Samtgemeindeumlage findet im Januar statt.
- Alle Haushalte werden zur Beschlussfassung in den Sitzungslauf 1/23 eingebracht
Verkehrsplanung:
- Eine Gesetzesänderung des StVG, die sich noch in einer frühen Phase befindet soll mehr Möglichkeiten für Kommunen bringen. Dadurch könnte das Tempolimit 30 auf Hauptstraßen unter einfachen Rahmen möglich sein.