Stadtdirektor Björn Symank berichtet über folgende wichtige Angelegenheiten:

 

Energiesparmaßnahmen:

 

-       Das Rathaus sowie das Sozialamt im Bösselweg werden zwischen den Feiertagen geschlossen um Energiekosten zu sparen.

 

Haushalte:

 

-       Die Haushalte kommen gut voran.

 

-       Für die Samtgemeinde, die Stadt und die Gemeinde Frankenfeld liegen sogar schon Kämmereientwurfe vor.

 

-       Verbleibende Entwürfe werden in den kommenden Wochen fertiggestellt.

 

-       Das Erörterungsgespräch zur Samtgemeindeumlage findet im Januar statt.

 

-       Alle Haushalte werden zur Beschlussfassung in den Sitzungslauf 1/23 eingebracht

 

Verkehrsplanung:

 

-       Eine Gesetzesänderung des StVG, die sich noch in einer frühen Phase befindet soll mehr Möglichkeiten für Kommunen bringen. Dadurch könnte das Tempolimit 30 auf Hauptstraßen unter einfachen Rahmen möglich sein.