SessionNet | Rat der Samtgemeinde Rethem (Aller) - 09.12.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Niederschrift öffentlich (17.09.2024)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache SG

SG/158/2024/XI

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache SG

Bericht 3. Quartal 2024

SG/159/2024/XI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache SG

8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Kommunal Service Böhmetal gkAöR

Abwasserbeseitigungsabgabensatzung in der Fassung der 7. Änderungssatzung

SG/167/2024/XI

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache SG

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Kommunal Service Böhmetal gkAöR

Abwasserbeseitigungssatzung in der 1. Änderungsfassung

SG/168/2024/XI

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache SG

2.Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der Kommunal Service Böhmetal gkAöR

Unternehmenssatzung in der Fassung der 1. Änderungssatzung

SG/171/2024/XI

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache SG

SG/164/2024/XI

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache SG

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen in der Samtgemeinde Rethem (Aller)

SG/166/2024/XI

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache SG

Anlage 1: Beschlussentwurf des Lärmaktionsplanes

Anlage 2: Abwägung der Stellungnahmen zum Lärmaktionsplan

SG/165/2024/XI

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache SG

Anlage 1 - Stellungnahmen

Anlage 2 - Abwägungsvorschläge

Anlage 3 - Verfahrensvermerke Allg. Hinweise

Anlage 4 - 20. FNP Planzeichnung Entwurf

Anlage 5 - 20. FNP Begründung Entwurf

SG/160/2024/XI

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache SG

Anlage A Kitavereinbarung Heidekreis neu

SG/172/2024/XI

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 2 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Samtgemeinde Rethem (Aller) am 17.09.2024

Ö 3 Bericht über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen

Ö 3.1 TextePersonalsituation

Ö 3.2 TexteVergaben

Ö 3.3 TexteSchwerpunkte der Samtgemeinde

Ö 3.4 TexteErweiterung der Bürokapazitäten

Ö 3.5 TextePlanung Samtgemeinde

Ö 4 VO1 Dok.TexteFreiwillige Feuerwehr in der Samtgemeinde Rethem (Aller) hier: Ernennung des stellvertr. Gemeindebrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr in der Samtgemeinde Rethem (Aller)

Ö 5 VO2 Dok.Unterjähriges Berichtswesen hier: Prognose über die voraussichtliche Haushaltsentwicklung zum 30.09.2024

Ö 6 VO3 Dok.TexteBeschluss über die 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Kommunal Service Böhmetal gkAöR

Ö 7 VO3 Dok.TexteBeschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Kommunal Service Böhmetal gkAöR

Ö 8 VO3 Dok.TexteBeschluss über die 2. Änderung der Unternehmenssatzung über die gemeinsame kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunal Service Böhmetal gkAöR"

Ö 9 VO1 Dok.TexteZustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung und Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Herstellung eines neuen Lagerplatzes am Friedhof in Groß Häuslingen

Ö 10 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen in der Samtgemeinde Rethem (Aller); hier: Anpassung der Entschädigungssätze im Bereich der Feuerwehr

Ö 11 VO3 Dok.TexteErstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Rethem (Aller), hier: Abwägung der Eingaben und Beschluss des Lärmaktionsplanes

Ö 12 VO6 Dok.Texte20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Rethem (Aller) - Freiflächen-Photovoltaikanlage Böhme Hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Ö 13 VO2 Dok.TexteBeschluss über den Entwurf der Kita-Vereinbarung des LK Heidekreises mit den Städten und Gemeinden im LK Heidekreis über die Wahrnehmung der Aufgabe auf dem Gebiet der Jugendhilfe; hier: Neue Vereinbarung ab 01.01.2025 - 31.12.2028

Ö 14 Bericht über wichtige Angelegenheiten

Ö 14.1 TexteKommunale Wärmeplanung

Ö 15 TexteAnträge und Anfragen

Ö 16 TexteUnterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)