SessionNet | Rat der Gemeinde Böhme - 13.11.2024 - 19:00-20:35 Uhr

Sitzung

BÖ/Rat/14/2024/XI

Mandant

Gemeinde Böhme

Gremium

Rat der Gemeinde Böhme

Raum

Dorfgemeinschaftshaus Bierde, Dorfgemeinschaftshaus Bierde

Datum

13.11.2024

Zeit

19:00-20:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Vorzeitige Entlassung des Bürgermeisters und stellv. Gemeindedirektors Gert Jastremski aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/090/2024/XI	Drucksache BÖ Rücktritts- und Verzichtserklärung Herr Gert Jastremski
Ö 3	Sitzverlust durch Verzichtserklärung des Abgeordneten Gert Jastremski Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/091/2024/XI	Drucksache BÖ Rücktritts- und Verzichtserklärung Herr Gert Jastremski
Ö 4	Vereidigung Sünje Reinicke
Ö 5	Bericht des Gemeindedirektors über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen
Ö 6	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Böhme am 27.08.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (27.08.2024)
Ö 7	Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/092/2024/XI	Drucksache BÖ
Ö 8	Bestimmung und Vereidigung der stellvertretenden Gemeindedirektorin / des stellvertretenden Gemeindedirektors Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/093/2024/XI	Drucksache BÖ
Ö 9	Feststellung über die Besetzung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/094/2024/XI	Drucksache BÖ
Ö 10	Wahl der/des stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/095/2024/XI	Drucksache BÖ
Ö 11	Wiedereinführung und Ernennung eines Seniorenbeauftragten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	BÖ/098/2024/XI	Drucksache BÖ
Ö 12	Erlass der 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen in der Gemeinde Böhme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/099/2024/XI	Drucksache BÖ Entwurf der 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung
Ö 13	Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Erneuerung von Regenwassersickerschächten in Alten- und Kirchwahlingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/096/2024/XI	Drucksache BÖ
Ö 14	Entscheidung über die Ausbauweise der Straße "Westfeld" in Altenwahlingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/097/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1: Lageplan und Schnitt der Straße "Westfeld" inkl. Verbreiterung
Ö 15	Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Gemeinde Böhme in der Fassung der ersten Änderungssatzung vom 13.11.2024 (Hebesatzsatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/088/2024/XI	Drucksache BÖ Hebesatzsatzung Böhme -Entwurf-
Ö 16	Bekanntgaben
Ö 17	Anfragen
Ö 18	Einwohnerfragestunde