Sitzung
SG/RAT/09/2023/XI
Mandant
Samtgemeinde Rethem (Aller)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Rethem (Aller)
Raum
Burghof, Großer Saal (EG), Burghof, Großer Saal (EG)
Datum
22.06.2023
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Samtgemeinde Rethem (Aller) am 02.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen
 
Ö 4
Unterjähriges Berichtswesen
hier: Prognose über die voraussichtliche Haushaltsentwicklung zum 31.03.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SG/078/2023/XI
Ö 5
Jahresabschluss zum 31.12.2018,
a) Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, Beschlussfassung über die Jahresrechnung und die Ergebnisverwendung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Samtgemeindebürgerrmeisters gem. § 129 NKomVG für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SG/077/2023/XI
Ö 6
Friedhofsentwicklungsplanung der Dorfregion Bierde bis Wittlohe Hier: Umsetzung von Maßnahmen auf den Friedhöfen Altenwahlingen, Böhme und Bierde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SG/079/2023/XI/1
Ö 7
Aufhebung des Sperrvermerkes zur Vergabe von Planungsleistungen "Entwicklung der Samtgemeinde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SG/080/2023/XI/1
Ö 8
Bericht über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 9
Anträge und Anfragen
 
Ö 9.1
Antrag der ASGL: Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9.2
Anfrage der ASGL: Anregung zur fachlichen Beratung
 
Ö 9.3
Antrag der SPD: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Badestelle "Rethemer Fähre" für unsere Einwohner und Gäste noch attraktiver gestaltet werden kann.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9.4
Antrag der ASGL: Geordneten Ausbau der Windenergie im Samtgemeindegebiet indem Konzentrationszonen im F-Plan gesteuert werden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)