SessionNet | Rat der Gemeinde Böhme - 08.03.2023 - 19:40-21:50 Uhr

Sitzung

BÖ/Rat/07/2022/XI

Mandant

Gemeinde Böhme

Gremium

Rat der Gemeinde Böhme

Raum

Dorfgemeinschaftshaus Bierde, Dorfgemeinschaftshaus Bierde

Datum

08.03.2023

Zeit

19:40-21:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Böhme am 29.11.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (29.11.2022)
Ö 3	Bericht des Gemeindedirektors über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen
Ö 4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6.2 "Erweiterung Sondergebiet Biomasseanlagen OT Bierde der Gemeinde Böhme" mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 6.1 Hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der TöB's gem. § 4 (2) BauGB Gast zum TOP: Planungsbüro Dirk Ausmeier Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BÖ/042/2023/XI	Drucksache BÖ Anlage 1 - Abwägungsvorschläge Anlage 1.1 - Stellungnahmen Teil 1 Anlage 1.2 - Stellungnahmen Teil 2 Anlage 1.3 - Stellungnahmen Öffentlichkeit Anlage 2 - B-Plan Entwurf Stand 10.02.23 Anlage 3 - Begründung Entwurf Anlage 4 - Untersuchung Brutvögel Anlage 5 - Kartierung Brutvögel Anlage 6 - Lärmgutachten Anlage 7 - Verkehrsgutachten Anlage 8 - Überplanung Verkehrsflächen Anlage 9 - Gutachten Dr. Oldenburg
Ö 5	Aufstellung eines Kriterienkatalogs für Freiflächen-Photovoltaikanlagen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Böhme" Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	BÖ/044/2023/XI	Drucksache BÖ Anlage 2 - Plangebiet
Ö 7	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Böhme" Hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der BEnE GmbH & Co. KG Beschluss: mit Beschlussänderung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	BÖ/045/2023/XI	Drucksache BÖ Anlage 2 - Plangebiet
Ö 8	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung den Spielturm Kindergarten Böhme Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BÖ/040/2023/XI	Drucksache BÖ
Ö 9	Erweiterung des Betreuungsangebotes in der Samtgemeinde Rethem, hier: Schaffung von Betreuungsplätzen durch den Neubau einer Krippe Beschluss: mit Beschlussänderung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BÖ/043/2023/XI	Drucksache BÖ
Ö 10	Haushalt 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BÖ/041/2023/XI/1	Drucksache BÖ Entwicklung Produkt 61100 Böhme 2023 Haushalt 2023 Böhme
Ö 11	Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Sanierung des Bruchwegs in Böhme Beschluss: zurückverwiesen	BÖ/047/2023/XI	Drucksache BÖ
Ö 12	Bekanntgaben
Ö 13	Anfragen
Ö 14	Einwohnerfragestunde