SessionNet | Rat der Gemeinde Böhme - 27.08.2024 - 19:05-20:05 Uhr

Sitzung

BÖ/Rat/13/2024/XI

Mandant

Gemeinde Böhme

Gremium

Rat der Gemeinde Böhme

Raum

Sport- und Gemeinschaftsanlage Böhme, Sport- und Gemeinschaftsanlage Böhme

Datum

27.08.2024

Zeit

19:05-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Böhme am 23.05.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (23.05.2024)
Ö 3	Bericht des Gemeindedirektors über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen
Ö 4	Friedhofsentwicklungsplanung der Dorfregion Bierde bis Wittlohe Hier: Umsetzung von Maßnahmen auf den Friedhöfen Böhme und Bierde	BÖ/079/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1 - Plan Böhme Anlage 2 - Fotos Ist-Zustand Böhme Anlage 3 - Plan Bierde Anlage 4 - Fotos Ist-Zustand Bierde Anlage 5 - Kostenkalkulation Trauerplatz
Ö 5	Abschluss einer Nutzungs- und Überlassungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Böhme und der Forstinteressenten-Genossenschaft Bierde Beschluss: mit Beschlussänderung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/078/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1 - Vereinbarung Entwurf
Ö 6	Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Beschaffung eines Sonnensegels für den Kindergarten Böhme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/080/2024/XI	Drucksache BÖ
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 10 "Wohngebiet Kleines Moor, Bierde" Hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/077/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1 - Vorentwurf Bebauungsplan Nr. 10 Anlage 2 - Begründung B-Plan Nr. 10 (Entwurf)
Ö 8	Antrag auf Beschilderung der Spielplätze auf dem Gemeindegebiet Böhme Beschluss: mit Beschlussänderung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/083/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1: Antrag auf Beschilderung der Spielplätze auf dem Gemeindegebiet Böhme
Ö 9	Antrag auf Anpassung der Hundesteuersatzung vom 05.11.2019, gültig ab 01.01.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/084/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1: Antrag auf Anpassung der Hundesteuersatzung vom 05.11.2019, gültig ab 01.01.2020 Anlage 2: Hundesteuersatzung Böhme vom 05.11.2019
Ö 10	Antrag auf Umsetzen von Informationskästen am Kindergarten Böhme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/085/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1: Antrag auf Umsetzen von Informationskästen am Kindergarten Böhme
Ö 11	Antrag zum Jakobskreuzkraut (JKK) in der Gemeinde Böhme Beschluss: mit Beschlussänderung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/086/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1: Antrag zum Jakobskreuzkraut (JKK) in der Gemeinde Böhme
Ö 12	Verfahren zur Aufstellung einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1, 2 und 3 BauGB (Abrundungssatzung) für die Ortschaft Kirchwahlingen der Gemeinde Böhme Hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und der TÖB gem. § 4 (2) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/087/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1: Geltungsbereich der Satzung Anlage 2: Präambel und Verfahrensvermerke Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Örtliche Bauvorschriften Anlage 5: Begründung
Ö 13	Bekanntgaben
Ö 14	Anfragen
Ö 15	Einwohnerfragestunde