SessionNet | Rat der Samtgemeinde Rethem (Aller) - 20.02.2024 - 18:50-20:10 Uhr

Sitzung

SG/RAT/12/2024/XI

Mandant

Samtgemeinde Rethem (Aller)

Gremium

Rat der Samtgemeinde Rethem (Aller)

Raum

Burghof, Großer Saal (EG), Burghof, Großer Saal (EG)

Datum

20.02.2024

Zeit

18:50-20:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Samtgemeinde Rethem (Aller) am 07.12.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bericht über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen
Ö 4	Vorzeitige Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters Fabian Lohse aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/115/2024/XI	Drucksache SG
Ö 5	Ernennung von Ehrenbeamten und Verabschiedung der ausgeschiedenen Funktionsträgern sowie kommissarische Übertragung einer Funktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/114/2024/XI	Drucksache SG
Ö 6	20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Rethem (Aller) - Freiflächenphotovoltaikanlage Böhme Hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der BEnE GmbH & Co. KG Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 1	SG/112/2024/XI	Drucksache SG Anlage 1 - Städetbaulicher Vertrag (Entwurf) Anlage SG 112 2024 XI Kriterienkatalog FFPV Compliance Matrix HJDamman
Ö 7	20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Rethem (Aller) - "Freiflächen-Photovoltaikanlage Böhme" Hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und frühzeitige Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/113/2024/XI	Drucksache SG Anlage 1 - Planzeichnung 20. Änderung FNP Anlage 2 - Verfahrensvermerke Allg. Hinweise Anlage 3 - Begründung 20. Änderung FNP
Ö 8	Aussprache zum Konstrukt Samtgemeinde Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 9	Bericht über wichtige Angelegenheiten
Ö 10	Anträge und Anfragen
Ö 10.1	Antrag ASGL: Antrag auf Festlegung von 18:30 Uhr als früheste Anfangszeit für den Rat betreffende Veranstaltungen		ASGL Antrag Anfangszeiten
Ö 11	Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)