Sitzung
BÖ/Rat/09/2023/XI
Mandant
Gemeinde Böhme
Gremium
Rat der Gemeinde Böhme
Raum
Sport- und Gemeinschaftsanlage Böhme, Sport- und Gemeinschaftsanlage Böhme
Datum
13.09.2023
Zeit
19:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Böhme am 23.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Gemeindedirektors über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen
 
Ö 4
Jahresabschluss zum 31.12.2019, a) Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, Beschlussfassung über die Jahresrechnung und die Ergebnisverwendung b) Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Gemeindedirektors gem. § 129 NKomVG für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BÖ/051/2023/XI
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6.2 "2. Erweiterung Sondergebiet Biomasseanlagen OT Bierde in der Gemeinde Böhme" mit Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6.1 Hier: Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) S. 2 BauGB und erneute Beteiligung der TÖB's gem. § 4 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) S.2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BÖ/052/2023/XI
Ö 6
Bekanntgaben
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde