Sitzung
RE/Rat/18/2024/XI
Mandant
Stadt Rethem (Aller)
Gremium
Rat der Stadt Rethem (Aller)
Raum
Burghof, Ratssaal (OG), Burghof, Ratssaal (OG)
Datum
04.12.2024
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Rethem (Aller) am 18.09.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Stadtdirektors über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen
 
Ö 4
Unterjähriges Berichtswesen;
hier: Prognose über die voraussichtliche Haushaltsentwicklung zum 30.09.2024
 RE/173/2024/XI
Ö 5
Satzungsanpassung - Satzung über die Verleihung der "Heinrich-Christoph-Londy-Medaille"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 RE/174/2024/XI/1
Ö 6
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Rethem (Aller) (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 RE/172/2024/XI/1
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 26 "Technische Anlagen zur Erweiterung des Fernwärmenetzes im Stadtgebiet Rethem (Aller)"
Hier: Satzungsbeschluss nach " 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 RE/179/2024/XI
Ö 8
Stadtsanierung Rethem-Zentrum. Verkauf des Objektes Lange Straße 42

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 RE/176/2024/XI/1
Ö 9
Überarbeitung der örtlichen Bauvorschrift "Rethem-Zentrum"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Stadtsanierung Rethem-Zentrum: Verkauf des Objektes Lange Straße 21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Bestellung einer ehrenamtlichen Archivarin der Stadt Rethem (Aller)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 RE/183/2024/XI
Ö 12
Zukünftige Nutzung des Kornspeichers und des Backhauses im Londy-Park

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 RE/184/2024/XI
Ö 13
Beschluss über den Entwurf der Kita-Vereinbarung des LK Heidekreises mit den Städten und Gemeinden im LK Heidekreis über die Wahrnehmung der Aufgabe auf dem Gebiet der Jugendhilfe;
hier: Neue Vereinbarung ab 01.01.2025 - 31.12.2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Bericht über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 15
Anträge und Anfragen
 
Ö 15.1
Gemeinsamer Antrag CDU- und SPD-Fraktion: Vom Antrag "Erhöhung der Lebensqualität in Rethem" vom 06.06.2024 soll als erster Baustein ein Verkehrskonzept für das Gebiet der Kernstadt Rethem erstellt werden
 
Ö 16
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)