SessionNet | Rat der Gemeinde Böhme - 23.05.2024 - 19:02-21:05 Uhr

Sitzung

BÖ/Rat/12/2024/XI

Mandant

Gemeinde Böhme

Gremium

Rat der Gemeinde Böhme

Raum

Dorfgemeinschaftshaus Bierde, Dorfgemeinschaftshaus Bierde

Datum

23.05.2024

Zeit

19:02-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Böhme am 15.02.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (15.02.2024)
Ö 3	Bericht des Gemeindedirektors über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen
Ö 4	Sanierung des Weges "in der Marsch" zwischen Altenwahlingen und Böhme, hier: Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/073/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1: Übersichtsplan Weg in der Marsch Anlage 2: Lageplan und Schnitt Weg in der Marsch Anlage 3: Bericht und Berechnungen zur Sanierung des Weges in der Marsch
Ö 5	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Böhme" Hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der BEnE GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	BÖ/064/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1 - Kriterienkatalog Stadt Rethem Anlage 2 - städtebaulicher Vertrag (Entwurf) Anlage 3 - Matrix
Ö 6	Sanierung der Straße "Westfeld" in Altenwahlingen, hier: Grundsatzbeschluss Beschluss: vertagt	BÖ/072/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1: Übersichtsplan Straße Westfeld Anlage 2: Lageplan und Schnitt Straße Westfeld Anlage 3: Bericht und Berechnungen zur Sanierung der Straße Westfeld
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Böhme" Hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	BÖ/065/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1 - B-Plan Vorentwurf Anlage 2 - Bgründung Vorentwurf
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 10 "Wohngebiet Kleines Moor, Bierde" Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/071/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Auszug FNP Anlage 3 - Erschließungsvorschlag
Ö 9	Verfahren zur Aufstellung einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1, 2 BauGB (Abrundungssatzung) für die Ortschaft Kirchwahlingen der Gemeinde Böhme Hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/074/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1 - Plangebiet
Ö 10	Friedhofsentwicklungsplanung der Dorfregion Bierde bis Wittlohe Hier: Umsetzung von Maßnahmen auf den Friedhöfen Böhme und Bierde Beschluss: vertagt	BÖ/066/2024/XI	Drucksache BÖ Anlage 1 - Auszug FEP Anlage 2 - Übersichtsplan Böhme Anlage 3 - Übersichtsplan Bierde
Ö 11	Erweiterung des Betreuungsangebotes in der Samtgemeinde Rethem, hier: Schaffung von Betreuungsplätzen durch die Errichtung eines Waldkindergartens in der Bauwagenvariante Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/075/2024/XI	Drucksache BÖ
Ö 12	Übertragung der Aufgabe Kinderbetreuung an die Samtgemeinde Rethem (Aller), hier: Erstellung einer Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/076/2024/XI	Drucksache BÖ
Ö 13	Haushalt Gemeinde Böhme 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BÖ/069/2024/XI	Drucksache BÖ Aufstellung Produkt 61100 Haushalt Gemeinde Böhme 2024
Ö 14	Bekanntgaben
Ö 15	Anfragen
Ö 16	Einwohnerfragestunde