Sitzung: 24.04.2024 Rat der Stadt Rethem (Aller)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1
Vorlage: RE/153/2024/XI
Ratsmitglied Jan Ole Oestmann ist befangen und verlässt den Ratstisch.
Beschluss:
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1.) |
Die Stellungnahmen der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher
Belange werden zur Kenntnis genommen. Den Abwägungsvorschlägen des
Planungsbüros wird gefolgt. Anregungen und Hinweise aus der Öffentlichkeit
lagen nicht vor. |
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2.) |
Der Endfassung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 26 „Technische
Anlagen zur Erweiterung des Fernwärmenetzes im Stadtgebiet Rethem (Aller)“
(Stand: 09.04.2024) wird zugestimmt. |
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3.) |
Der vorhabenbezogene Bebauungsplanes Nr. 26 „Technische Anlagen zur Erweiterung
des Fernwärmenetzes im Stadtgebiet Rethem (Aller)“, wird vorbehaltlich des
Zustandekommens des Durchführungsvertrages gem. § 12 BauGB, gem. § 10 Abs. 1
BauGB als Satzung beschlossen. |