Sitzung: 17.06.2024 Rat der Gemeinde Frankenfeld
Gemeindedirektor Björn Fahrenholz berichtet über den Stand folgender Beschlüsse:
· DS FR 03/2016 RROP Heidekreis:
Es kann kein neuer Sachstand mitgeteilt werden. Die Verwaltung hat hierzu eine Stellungnahme im Namen der Gemeinde Frankenfeld abgegeben.
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DS FR 06/2019
SüdLink:
Es
gibt keinen neuen Sachstand.
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DS FR 08/2019
Außenbereichssatzung:
Hier
gibt es ebenfalls keinen neuen Sachstand. Mit unserer Stellungnahme im Rahmen
der Aufstellung des RROP gegenüber dem LK Heidekreis versuchen wir hier eine bessere
Ausgangslage zur Umsetzung der Erweiterung der Außenbereichssatzung zu
schaffen.
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DS FR 04/2020 DGH
Hedern, Internet und Telefon:
Auch
hier gibt es nichts Neues zu berichten. Das DGH Hedern steht noch aus. Ein
Ausbau wird aller Voraussicht nach erst erfolgen, wenn der Breitbandausbau im
Heidekreis wieder Fahrt aufnimmt.
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DS FR 18/2022
Dorfregion Aller-Wölpe:
Das
Projekt Durchlass ist im Gange und wird dieses Jahr noch umgesetzt. Ebenfalls
läuft das Projekt Obstwiesen. Hier unterstützt das Büro Mensch & Region.
Die Bürgerinnen und Bürger werden hier auch aktiv mit eingebunden.
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DS FR/026/2023/XI
Erweiterung des Betreuungsangebot in der Samtgemeinde Rethem:
Als
Ergebnis dieser Vorlage ist die heutige Beschlussvorlage FR 041/2024/XI auf der
Tagesordnung.
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DS FR/036/2024/XI
Richtlinie Balkonkraftwerk:
Dieses Förderprogramm läuft gut an,
zwei Anträge wurden vollständig eingereicht und bei vier weiteren fehlen noch
einzelne Unterlagen.
· DS FR/037/2024/XI Änderung Kriterienkatalog:
Die Änderung des Kriterienkataloges wurde durchgeführt und anschließend bekannt gemacht.
· DS Fr/039/2024/XI FFPV:
Der Aufstellungsbeschluss wurde gefasst. Der nun folgende städtebauliche Vertrag, steht als Beschlussvorlage heute auf der Tagesordnung.
· DS Fr/038/2024/X Haushalt Frankenfeld 2024
Der Haushalt wurde vom Landkreis genehmigt und anschließend veröffentlicht, somit ist er nun rechtskräftig.