Sitzung: 15.02.2023 Bau- und Friedhofsausschuss der Samtgemeinde Rethem (Aller)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage: SG/071/2023/XI

Der Kämmerer Björn Fahrenholz stellt den Haushalt 2023 vor.

Der Beschluss wird mit folgenden Änderungen angenommen:

  • Sperrvermerk für den Zaunbau Friedhof Rethem, hier soll abgewartet werden, da das Friedhofskonzept im Dorfentwicklungsprogramm förderfähig ist.
  • Streichung des Verbindungsweges Bierde – Eilte
  • Sperrvermerk für die Wölpe-Brücke

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Beschluss:

  1. Die im Entwurf vorliegende Haushaltssat­zung für das Haushaltsjahr 2023 wird erlassen. Dem im Entwurf vorliegenden Haushaltsplan bestehend aus Teilhaushalt 1 – Verwal­­tungs­­service, Finanzen und räumliche Entwicklung – und Teilhaushalt 2 – Bürger­service, Soziales und Tourismus – wird zugestimmt.
  1. Das im Entwurf vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2026 wird beschlossen.
  1. Die im Entwurf vorliegende Ergebnis- und Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2023 bis 2026 wird zur Kenntnis genommen.
  2. Das vorliegende Haushaltssicherungskonzept wird beschlossen.