Sitzung: 20.09.2022 Rat der Gemeinde Böhme
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
TOP 3.1)
Entgelterhöhung für die geringfügig und kurzfristig Beschäftigten der Gemeinde
Böhme
Der Stundenlohn der Gemeindemitarbeiter wurde auf 12,00 € angehoben, berichtet Gemeindedirektor Björn Symank.
TOP 3.2) Grün ins Dorf Vergabe der Lieferleistung
Außerdem erwähnt er, dass die
Vergabe zum „Grün ins Dorf“ erfolgt sei und die Pflanzen im November verteilt
werden.
TOP 3.3) Aufwertung der Spielplätze in Bierde und Altenwahlingen
Zusätzlich sei der Förderantrag
zu den Spielplätzen fertig allerdings müsse sich noch für eine Schaukel
entschieden werden, so Björn Symank.
Vorsitzender Jastremski hakt kurz
an dieser Stelle ein und erwähnt, dass er die anderen Ratsherren und Ratsfrauen
über die Auswahl der Schaukeln informiert habe. Daher könne der Rat sofort
entscheiden, welche Schaukel genommen werden solle.
Der Rat stimmt mit 6 Ja 0 Nein 0
Enthaltungen und 0 Befangenen ab, dass die Pendelsitzschaukel beschafft werden
soll. Zusätzlich solle die jetzige Schaukel auf dem Spielplatz in
Altenwahlingen entfernt werden und dafür eine Doppelschaukel mit Klettergerüst
beschafft werden.
TOP 3.4) Bebauungsplan Nr. 9 Bierde
Gemeindedirektor Björn Symank
teilt mit, dass der Bebauungsplan Nr. 9 Bierde veröffentlicht und
rechtskräftig sei.
TOP 3.5)
Stellungnahme: weiche Tabukriterien für Ausweisung von Vorranggebieten
Windenergie
Anschließend informiert Björn Symank darüber, dass die
Stellungnahme zur Windkraftenergie eingereicht wurde. Nachträglich wurde dabei
festgestellt, dass alle Bürgermeister eine sehr ähnliche Stellungnahme
eingereicht haben.
TOP 3.6) Sanierung
des Radweges nach Neumühlen
Hinzuzufügen sei, dass der Termin für den Sanierungsbeginn des Radweges nach Neumühlen Montag der 26.09.2022 laute.