Sitzung
RE/Rat/016/2019
Mandant
Stadt Rethem (Aller)
Gremium
Rat der Stadt Rethem (Aller)
Raum
Burghof, Ratssaal (OG)
Datum
04.09.2019
Zeit
18:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Rethem (Aller) am 27.06.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Stadtdirektors über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
DS RE 10/2016 Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
DS RE 13/2016 Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Londystraße, Parkstraße, Im Hainholzfeld, Pappelweg, Allerring, An der Wölpe, Brandenburger Weg, Thüringer Weg, Berliner Straße, Kükerstraße, An der Klotzeburg, Wohlendorfer Kirchweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
DS RE 25/2017 Brückenkataster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4
DS RE 30/2017 Straßenausbau Stoßbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.5
DS RE 5/2019/1 Stellungnahme Schutzgebietsausweisung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.6
DS RE 12/2019 und 19/2019 Förderung: Stadtsanierung, Zuschuss für MVU Ratskeller an die EGRA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.7
DS RE 13/2019 Förderung: Stadtsanierung, Zuschuss für Rückbau Lange Straße 11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.8
DS RE 15/2019 1. Änderung der Sanierungssatzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.9
DS RE 16/2019 Anschluss Wohnhaus Bielawski an das Fernwärmenetz Oestmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.10
DS RE 20/2019 Nutzungs- und Überlassungsvereinbarungen für den Wohlendorfer Kirchweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.11
DS RE 21/2019 Leader Projekt: Multifunktionsgebäude im Londypark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.12
DS RE 23/2019 Städtebauförderung: Zuschuss Modernisierung Bäcker Pohlmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.13
DS RE 24/2019 Burghof Rethem - Vorläufige Regelung zum ausgelaufenen Betriebsführungsvertrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.14
DS RE 26/2019/1 Benutzungsgebühren für den Besuch der KiTa "Rethemer Arche"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.15
DS RE 27/2019 Stadtsanierung Rethem -Vergabe Sanierungsträger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Ehrenamtspreis - Vorschläge 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 RE/028/2019
Ö 5.1
Ehrenamtspreis - Vorschläge 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 RE/028/2019/1
Ö 6
Ferienprogramm -Ausgleich des Verlustes 2018 und Erhöhung des jährlichen Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 RE/036/2019
Ö 7
Neufassung der Hundesteuersatzung für die Stadt Rethem (Aller)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 RE/038/2019
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 22 "Alter Stöckener Weg"
Hier: Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre nach § 14 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 RE/029/2019
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 21 "An der Klotzeburg"
Hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 RE/030/2019
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 10 "Gewerbegebiet" 3. Änderung
Hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 RE/031/2019
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Auf der Worth"
Hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 RE/033/2019
Ö 12
1. Öffentliche Maßnahme der Stadt Rethem (Aller) im Sanierungsgebiet
Hier: Ausbau der Mühlenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 RE/037/2019
Ö 13
1. Öffentliche Maßnahme der Stadt Rethem (Aller) im Sanierungsgebiet
Hier: Ausbau der Mühlenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 RE/037/2019/1
Ö 14
Städtebauliche Sanierung Zentrum: Gestaltungsregeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 RE/041/2019
Ö 14.1
Städtebauliche Sanierung Zentrum: Gestaltungsregeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 RE/041/2019/1
Ö 15
Bericht über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.1
Drucksache RE/023/2019 Städtebauförderung: Zuschuss Modernisierung Bäcker Pohlmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Unterhaltung von Gemeindestraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Defibrillator im Bereich des Burghofes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.4
Breitbandausbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.5
Gemeindeverbindungsweg Wirtschaftsweg durch die Marsch zwischen Groß Häuslingen und der B 209 und Bösselweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.6
Genehmigung der Mittel für die Städtebauförderung für das Programmjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.7
Kosten- und Leistungsrechnung für den Bauhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.8
Kindertagesstätte "Rethemer Arche": Spendenaktion für die Neugestaltung des Spielplatzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.9
Ferienbetreuung im Kindergarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.10
Spendenaktion für die Sanierung des denkmalgeschützten Rathauses der Samtgemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Anträge und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

Beschluss: zur Kenntnis genommen