Sitzung
RE/Rat/23/2025/XI
Mandant
Stadt Rethem (Aller)
Gremium
Rat der Stadt Rethem (Aller)
Raum
Burghof, Ratssaal (OG), Burghof, Ratssaal (OG)
Datum
25.06.2025
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Rethem (Aller) am 26.03.2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Stadtdirektors über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Sanierung Mühlenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Spielplatz Berliner Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Sanierung Almshäuser Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4
Abriss Junkernstraße 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.5
Abriss Lange Straße 12 / 12a

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.6
Trägersuche Kita

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.7
Verkehrssituation um ds Altenheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Stadtsanierung Rethem-Zentrum: Verkauf des Objektes Mühlenstraße 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 RE/201/2025/XI
Ö 5
Stadtsanierung "Rethem-Zentrum": Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 RE/202/2025/XI
Ö 6
Stadtsanierung "Rethem-Zentrum": Vorgehen zum Ausüben / Nichtausüben des Vorkaufsrechts

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 RE/204/2025/XI/1
Ö 7
Stadtsanierung Rethem-Zentrum: Verkauf des Objektes Amtshauptmann-Jordan-Platz 7

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 RE/206/2025/XI
Ö 8
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die Stadt Rethem (Aller)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 RE/208/2025/XI
Ö 9
Erlass einer Richtlinie zur Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6b Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 RE/199/2025/XI/1
Ö 10
Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Beiträgen gem. §§ 6 und 6b des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 RE/200/2025/XI
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27 "FFPV Rethem-Moor" Hier: Frühzeitige Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 RE/207/2025/XI
Ö 12
Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung und Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für den Abriss des Objektes Junkernstraße 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 RE/211/2025/XI
Ö 13
Bericht über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1
WaldKita

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
Nds. Wertgrenzenverordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.3
Ausfall John Derre Trecker

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.4
Neufassung Komm. Finanzausgleich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.5
Weiteres Vorgehen Strukturreform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Anträge und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

Beschluss: zur Kenntnis genommen