SessionNet | Rat der Samtgemeinde Rethem (Aller) - 09.12.2024

Sitzung

SG/RAT/16/2024/XI

Mandant

Samtgemeinde Rethem (Aller)

Gremium

Rat der Samtgemeinde Rethem (Aller)

Raum

Burghof, Ratssaal (OG), Burghof, Ratssaal (OG)

Datum

09.12.2024

Zeit

18:30-19:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Samtgemeinde Rethem (Aller) am 17.09.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (17.09.2024)
Ö 3	Bericht über den Stand der Umsetzung von Beschlüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Personalsituation Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Vergaben Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Schwerpunkte der Samtgemeinde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Erweiterung der Bürokapazitäten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Planung Samtgemeinde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Freiwillige Feuerwehr in der Samtgemeinde Rethem (Aller) hier: Ernennung des stellvertr. Gemeindebrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr in der Samtgemeinde Rethem (Aller) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/158/2024/XI	Drucksache SG
Ö 5	Unterjähriges Berichtswesen hier: Prognose über die voraussichtliche Haushaltsentwicklung zum 30.09.2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/159/2024/XI	Drucksache SG Bericht 3. Quartal 2024
Ö 6	Beschluss über die 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Kommunal Service Böhmetal gkAöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/167/2024/XI	Drucksache SG 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Kommunal Service Böhmetal gkAöR Abwasserbeseitigungsabgabensatzung in der Fassung der 7. Änderungssatzung
Ö 7	Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Kommunal Service Böhmetal gkAöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/168/2024/XI	Drucksache SG 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Kommunal Service Böhmetal gkAöR Abwasserbeseitigungssatzung in der 1. Änderungsfassung
Ö 8	Beschluss über die 2. Änderung der Unternehmenssatzung über die gemeinsame kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunal Service Böhmetal gkAöR" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/171/2024/XI	Drucksache SG 2.Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der Kommunal Service Böhmetal gkAöR Unternehmenssatzung in der Fassung der 1. Änderungssatzung
Ö 9	Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung und Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Herstellung eines neuen Lagerplatzes am Friedhof in Groß Häuslingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/164/2024/XI	Drucksache SG
Ö 10	Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen in der Samtgemeinde Rethem (Aller); hier: Anpassung der Entschädigungssätze im Bereich der Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/166/2024/XI	Drucksache SG Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen in der Samtgemeinde Rethem (Aller)
Ö 11	Erstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Rethem (Aller), hier: Abwägung der Eingaben und Beschluss des Lärmaktionsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/165/2024/XI	Drucksache SG Anlage 1: Beschlussentwurf des Lärmaktionsplanes Anlage 2: Abwägung der Stellungnahmen zum Lärmaktionsplan
Ö 12	20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Rethem (Aller) - Freiflächen-Photovoltaikanlage Böhme Hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/160/2024/XI	Drucksache SG Anlage 1 - Stellungnahmen Anlage 2 - Abwägungsvorschläge Anlage 3 - Verfahrensvermerke Allg. Hinweise Anlage 4 - 20. FNP Planzeichnung Entwurf Anlage 5 - 20. FNP Begründung Entwurf
Ö 13	Beschluss über den Entwurf der Kita-Vereinbarung des LK Heidekreises mit den Städten und Gemeinden im LK Heidekreis über die Wahrnehmung der Aufgabe auf dem Gebiet der Jugendhilfe; hier: Neue Vereinbarung ab 01.01.2025 - 31.12.2028 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/172/2024/XI	Drucksache SG Anlage A Kitavereinbarung Heidekreis neu
Ö 14	Bericht über wichtige Angelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.1	Kommunale Wärmeplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Anträge und Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: